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Allgemeine Geschäftsbedingungen JingleBook GmbH

Vorbemerkungen

JingleBook.de ist eine Internetplattform, die der Vermittlung von Komponisten für kommerziell genutzte Musik - etwa für Werbung, Hörbucher, Computerspiele, Telefonsysteme - an Studios, Unternehmen, Agenturen, Produktionsfirmen, Rundfunkanstalten und andere Organisationen - nachfolgend Auftraggeber genannt - dient.

Dazu können sich registrierte Komponisten mit einem umfassenden Profil und je nach Tarif einer unterschiedlichen Anzahl von Werkproben präsentieren. Je nach Tarif haben registrierte Komponisten zusätzlich die Möglichkeit, direkt zu erwerbende, sog. Jingles-to-Go, einzustellen.

Zur bequemen Suche von Komponisten und kommerziell zu nutzenden Musikstücken stellt JingleBook.de außerdem ein Ausschreibungs-Tool bereit, das eingehende Ausschreibungen mit dem Profil der registrierten Komponisten abgleicht und geeignete Kandidaten zur Abgabe eines Angebots auffordert. Für die Nutzung dieses Ausschreibungs-Tools ist für Komponisten eine kostenpflichtige Premium- oder Professional-Mitgliedschaft vorgesehen.

JingleBook.de ist für Browser neuer Generation optimiert. Die Nutzung von JingleBook.de erfordert zwingend das Zulassen von Cookies sowie aktiviertes Javascript. Für die Wiedergabe von Audiomaterial ist außerdem eine aktuelle Version des Flash-Plugins von Adobe notwendig.

Die vorliegenden AGB gelten mit Wirkung vom 1. Mai 2010.

 

0. Geltungsbereich/Datenschutz

Diese Bedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbereiche von JingleBook.de. Leistungen und Angebote von JingleBook.de erfolgen ausschließlich aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. JingleBook.de hat keinen Einfluss auf den Inhalt der Anfragen/Angebote von Auftraggebern, JingleBook.de dient lediglich als Kontaktvermittler. Im Falle eines Auftrages kommt ausdrücklich kein Vertrag mit JingleBook.de zustande; ein Vertrag entsteht nur zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und Komponisten. Auf deren Allgemeine Geschäftsbedingungen hat der Auftraggeber/Komponist ggf. gesondert hinzuweisen.

Die Daten des Auftraggebers werden durch dessen alleinige Entscheidung, in Kontakt mit einem Komponisten zu treten, diesem zugänglich gemacht. Ebenso werden erst durch die Entscheidung des Komponistens, eine Anfrage zu beantworten, dessen Kontaktdaten dem Auftraggeber zugänglich gemacht.

Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass im Falle von Ausschreibungen JingleBook.de keinen Einfluss auf den Inhalt der Anfragen/Angebote von Auftraggebern hat und im Falle von Ausschreibungen JingleBook.de lediglich als Kontaktvermittler dient. Bei Ausschreibungen kommt kein vertragliches Verhältnis mit JingleBook.de im Falle eines Auftrages zustande. Der Vertrag entsteht jeweils zwischen dem jeweiligen Auftraggeber und Komponisten.

 

1. Registrierung

Voraussetzung für die Teilnahme bei JingleBook.de ist die Registrierung aufgrund dieser AGB. Teilnahmeberechtigt sind alle natürlichen Personen, Unternehmen und Freiberufler, die als Komponisten/Produzenten von kommerziell Nutzbarer Musik arbeiten und eine aktuelle Wohn- oder Geschäftsadresse in Deutschland besitzen. Minderjährige benötigen die Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten oder Vormund. JingleBook.de behält sich das Recht vor, Einträge ohne Angabe von Gründen zu löschen oder fehlerhafte Einträge zu korrigieren. Insbesondere behält sich JingleBook.de vor, Einträge von Komponisten im Tarif BASIC zu löschen, wenn diese 14 Tage nach Registrierung in wichtigen Punkten unvollständig sind (Feature Jingle, Profil-Foto)

Die Freischaltung eines Kontos erfolgt gegen Vorkasse des Komponistens umgehend nach Zahlungseingang für den bezahlten Zeitraum und der Überprüfung des Profils gemäß rechtlicher und qualitativer Kriterien.

 

2. Rechteumfang

Der Komponist überträgt die, zur Erfüllung von Sinn und Zweck dieses Vertrages erforderlichen, inhaltlich, zeitlich und örtlich uneingeschränkten Rechte an JingleBook.de.

Hierzu gehört insbesondere:

  1. die Tonaufnahmen ganz oder teilweise in Datenbanken, Datennetzen (z.B. Internet, www etc.) oder ähnlichen, im Rahmen einer Datenbank, möglichen Nutzungen zu verwenden, dort einzuspeisen, abzuspeichern, zu verbreiten und insbesondere den Benutzern von Datenbanken / Datennetzen über Kabel oder andere Übertragungswege, auf Abruf, zum Zwecke der akustischen und/oder optischen Wahrnehmung und/oder Vervielfältigung und/oder Übermittlung;

  2. das Recht zur Werbung und Klammerteilauswertung, d.h. die Befugnis, Ausschnitte aus der JingleBook.de-Präsenz auch unter Verwendung des Namens und Bildes des Titelanbieters für Werbezwecke zu nutzen. Die Verwendung von Musik ist dagegen nur mit der Freigabe des Komponisten möglich.

 

3. Widerrufsrecht

Der Komponisten kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Ausfüllen und Absenden der Registrierung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: JingleBook GmbH, Sahi Rahman, Sophienstraße 93, 76135 Karlsruhe

 

4. Preise

Für Auftraggeber ist die Nutzung von JingleBook.de kostenlos. Wie in der Vorbemerkung beschrieben, ist das Basis-Konto von JingleBook.de für Komponisten kostenlos. JingleBook.de behält sich vor, das Angebot eines kostenlosen Basis-Kontos zeitlich zu begrenzen und/oder den Leistungsumfang des kostenlosen Basiskontos zu verändern. Die Preise für die kostenpflichtigen Leistungen sind wie folgt:

  1. Die Basic-Mitgliedschaft für Komponisten kostet monatlich 2,99 € 

  2. Die Premium-Mitgliedschaft für Komponisten kostet monatlich 14,90 € 

  3. Die Professional-Mitgliedschaft für Komponisten kostet monatlich 49,90 € 

  4. Die Teilnahme an einer Ausschreibung kostet bei Überschreitung der im Rahmen der Mitgliedschaft kostenlos enthaltenen Ausschreibungs-Teilnahmen 

    1. Für Basic Mitglieder 29,90 € 

    2. Für Premium-Mitglieder 14,90 € 

    3. Für Professional Mitglieder 9,90 € 

  5. Die Hervorhebung von Einträgen kostet 

    1. Im Katalog Jingles 3,90 € 

    2. Im Katalog Komponisten 5,90 € 

Neben diesen Standardtarifen werden Sondertarife angeboten, die jeweils zeitlich begrenzt und gesondert ausgewiesen werden.

Die Abrechnung erfolgt - soweit nicht anders angegeben - ausschließlich über den Dienstleister ClickandBuy und PayPal, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten.

Bei Abschluss eines Premium-Kontos bei JingleBook.de verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um eine weitere Abrechnungsperiode, sofern nicht sieben Tage vor Ablauf der aktuellen Periode das Abonnement gekündigt wird. Eine Kündigung des Kontos ist ausschließlich über ClickandBuy bzw. PayPal möglich.

Bei Einstellung von direkt zu erwerbenden sog. Jingles to Go wird JingleBook.de bei Erwerb/Kauf durch einen Auftraggeber am Umsatzerlös beteiligt. Die Provision errechnet sich bei GEMA-Mitgliedern als 30% auf den Netto-Referenz-Preis des Musikstücks für die entsprechende Nutzung, bei Nicht-GEMA-Mitgliedern sind es 20%. Die Referenzpreise sind vor Hochladen eines Jingles to Go sichtbar und im Bereich "Tarife" hinterlegt. Dieser Betrag wird vom Zahlbetrag des Auftraggebers/Käufers direkt in Abzug gebracht vor Weiterleitung des restlichen Kaufpreises an den Komponisten.

 

5. Kündigung

Das Premium-Konto von JingleBook.de kann bis spätestens sieben Tage vor Ablauf der aktuellen Periode schriftlich per Post oder E-Mail gekündigt werden. Die Mitgliedschaft läuft dann am Ende der Laufzeit der letzten bezahlten Periode aus.

 

6. Nutzungsbedingungen

Alle Komponisten/Auftraggeber verpflichten sich, sämtliche Angaben sorgfältig zu prüfen. JingleBook.de behält sich das Recht vor, alle Angaben der Komponisten/Auftraggeber auf Richtigkeit zu prüfen, eine Verpflichtung hierzu gibt es jedoch nicht. Der Komponisten/Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Unbedenklichkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt sowohl für Angebote wie für Anfragen.

Im Sinne eines fairen und harmonischen Umgangs miteinander, duldet JingleBook.de keinerlei Inhalte in Anfragen, Aufträgen oder sonstiger über JingleBook.de erfolgter Kommunikation, die mit den christlichen/ethischen und/oder rechtlichen Grundwerten unserer Gesellschaft nicht vereinbar sind. Verstöße können die sofortige Löschung des Kontos des betreffenden Komponistens/Auftraggebers zur Folge haben.

JingleBook.de duldet keine Versendung von Werbung, gleich welcher Art. Werbe-Mails, die über die Kontaktmöglichkeiten von JingleBook.de versendet werden, werden dem Versender mit jeweils 10 Euro (zzgl. Mehrwertsteuer) pro Mail in Rechnung gestellt.

Falls JingleBook.de von Dritten wegen einer vom Komponisten/Auftraggeber zu vertretenden Handlung oder Unterlassung des Komponistens/Auftraggebers aus den vorstehend erwähnten Verantwortungsbereichen des Komponistens/Auftraggebers in Anspruch genommen wird, so wird JingleBook.de seinerseits den Komponisten/Auftraggeber wegen aller hierdurch bei JingleBook.de entstandenen Schäden in Anspruch nehmen.

Im Hinblick auf die gesetzlichen Vorschriften behält sich JingleBook.de das Recht vor, Komponisten/Auftraggeber, bei denen der Verdacht besteht, gegen die vorstehenden Regeln verstoßen zu haben, ohne Angabe von Gründen abzulehnen und/oder den Teilnahmevertrag - auch ohne vorherige Abmahnung/Absprache - fristlos zu kündigen.

 

7. Aufträge

JingleBook.de gibt keine Garantien über die Vermittlung von Aufträgen - weder für Komponisten noch für Auftraggeber. Ebenso übernimmt JingleBook.de keine Verantwortung für Handlungen von Komponisten/Auftraggebern gleich welcher Art und haftet ausdrücklich in keinem Fall für eventuell entstandene Schäden, die auf das Fehlverhalten von Komponisten/Auftraggebern direkt oder indirekt zurückzuführen ist. Insbesondere haftet JingleBook.de nicht für Schäden, die durch den Ausfall des Komponistes entstehen und/oder durch Terminversäumnisse desselben. JingleBook.de übernimmt keine Gewährleistung für ein bestimmtes Ergebnis hinsichtlich der Leistungen eines Komponisten. Jegliche Haftung seitens JingleBook.de aus dem Vertragsverhältnis Komponisten und Auftraggeber ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

8. Profilinhalte

Der Komponist hat dafür Sorge zu tragen, dass die vom ihm übermittelten Texte, Bilder und Tonaufnahmen frei von Rechten Dritter sind. Für etwaige Ansprüche von Rechteinhabern haftet einzig der Komponisten.

Er hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass die Werke und Texte kein Material enthalten, welches beleidigend, obszön oder in irgendeiner Form rechtswidrig ist.

Zuletzt hat er dafür zu sorgen, dass die Daten, die auf JingleBook.de geladen werden, oder die er uns in jeder anderen Form zur Verfügung stellt, weder unsere Websites oder Daten, noch die Computer oder Daten von unseren Kunden und Usern in irgendeiner Form beeinträchtigen werden, keine Viren enthalten und technisch einwandfrei sind.

Der Partner hält die JingleBook.de hinsichtlich jeglichen Schadens (einschließlich möglicher Rechtsverfolgungskosten von JingleBook.de) frei, den die JingleBook.de aus seiner Verletzung von Garantien und Pflichten, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, erleidet. Des Weiteren behält sich die JingleBook.de in jedem Fall das Recht vor, Material, das obszön, abscheulich, beleidigend oder in irgendeiner Form rechtswidrig ist, von den JingleBook.de Websites zu entfernen oder entfernen zu lassen.

Im Übrigen gilt Punkt 6.

 

9. Nutzung

Die unbefugte Nutzung des Angebotes oder der Dienste von JingleBook.de ist nicht zulässig und wird rechtlich verfolgt. Der Verweis auf Waren und Dienstleistungen anderer Internet- oder sonstiger Anbieter, egal ob kommerzieller oder privater Natur, ist nicht zulässig.

 

10. Haftungsausschluss

JingleBook.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit der von Komponisten/Auftraggebern veröffentlichten oder übermittelten Daten. Ebenso haftet JingleBook.de nicht für verloren gegangene oder verfälschte Daten aus den Formularen oder für sonstige, außerhalb des JingleBook.de-Servers liegende Fehler im Bereich der Datenübertragung. JingleBook.de bemüht sich um eine Verfügbarkeit seines Dienstes über das Internet, kann jedoch keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind ausdrücklich möglich. Entsprechend wird für Schäden, die aus einer zeitweilige Nichtverfügbarkeit oder einer nur eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen.

JingleBook.de haftet nicht für Verspätungen in Bezug auf das Uploaden oder die Freischaltung von neuen oder geänderten Musikstücken, Profilen und Ausschreibungen. JingleBook.de haftet außerdem nicht für wirtschaftliche Schäden, Rufschädigungen oder Verlust von Goodwill.

Keine Vertragspartei haftet für Vertragsverletzungen, die auf höherer Gewalt beruhen. Einschließlich, aber ohne Beschränkung auf, Terrorismus, Feuer, Unfall, Bürgerkrieg, Regierungshandlung, Stromausfall, Netzausfall, Aussperrung, Streik, Nichterfüllung oder Scheitern eines Nebenvertragspartners oder Zulieferers.

Jede sonstige Haftung von JingleBook.de, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom jeweils Regress fordernden Komponisten/Auftrageber auf die bislang tatsächlich eingezahlten Beiträge beschränkt. Weitergehende Ersatzansprüche sind ausgeschlossen. Dies schließt insbesondere die Haftung für materielle und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.

 

11. Verpflichtungen und Haftung Komponisten/Auftraggeber

Der Komponisten/Auftraggeber verpflichtet sich zu wahrheitsgemäßen Angaben und haftet sowohl gegenüber JingleBook.de als auch betroffenen Dritten gegenüber für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch Angabe falscher, verfälschter oder nicht zur Person des Komponisten/Auftraggebers gehöriger Inhalte entstehen. Der Komponisten/Auftraggeber haftet für alle von ihm zu vertretenden Schäden, die durch die unzulässige Weitergabe der an ihn übermittelten Daten entstehen.

 

12. Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

 

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so tritt diejenige gesetzliche Bestimmung an deren Stelle, die dem wirtschaftlichen Zweck der entfallenden Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen wird nicht berührt. Auf aktualisierte Versionen dieser AGB wird der Komponisten/Auftraggeber per E-Mail hingewiesen. Der Komponisten/Auftraggeber hat das Recht, der neuen Version innerhalb von sechs Wochen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs gelten die Änderungen der aktualisierten Fassung als nicht angenommen.

 

14. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist - soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben - Mannheim. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen Komponist/Auftraggeber und JingleBook.de findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.